Neustart des Gesamtsystems

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NEUSTART DES POLITISCHEN GESAMTSYSTEMS DEUTSCHLANDS

Warum ist ein Neustart des Gesamtsystems notwendig?
Weil wir so viele und umfangreiche systemische „Verwerfungen“ zu verzeichnen haben, die durch Reformen und Hilfsmaßnahmen nicht wirklich verändert  werden können und diese „Reformen“ in der letzten Jahrzehnten nur „Verschlimmbesserungen“ erreicht haben.

Was sind „systemische Verwerfungen“? Systemische Betrachtung:
Von einer 'systemischen' Betrachtungsweise sprechen wir dann, wenn wir die Dinge als "Ganzes" betrachten - und die Ursachen für Probleme nicht in den Teilen, sondern im Zustand des Systems oder dessen stillschweigenden Voraussetzungen (Axiome) sehen; d.h. jedes System geht von Grundannahmen aus, die innerhalb des Systems nicht begründet oder deduktiv abgeleitet werden.
Beispiel: ein Axiom der Marktwirtschaft: "Wettbewerb ist die effzienteste Methode, die wir Kennen" (Friedrich August von Hayek - Wirtschaftsnobelpreisträger); Christian Felber hat in dem Buch "Gemeinwohlökonomie" beschrieben, dass er 369 Studien ausgewertet hat, wovon 87% zu dem Ergebnis kommen: nicht Konkurrenz, sondern Kooperation! ist die optimale Grundlage des Wirtschaftssystems.
Wenn also das Axiom "Wettbewerb, Konkurrenz" sich als nicht richtig erweist, dann kann nur etwas grundsätzlich verändert werden, sofern diese systemische "Verwerfung" (Fehlannahme) aufgegeben bzw. durch ein anderes Axiom ausgewechselt wird.

Es sind vor allem Prozesse und Strukturen damit gemeint, die nicht dem Gemeinwohl, sondern dem Erreichen partikularer Interessen und Vorteile dienen.


Dazu sieben Beispiele:


1. Wir leben noch im Zeitalter der ausschließlichen Orientierung an der „Erwerbsarbeit“ (ein Konzept, das noch aus der Industriealisierungsphase unserer Gesellschaft stammt); heute müssten wir hingegen alle Tätigkeiten die dem Gemeinwohl dienen (erziehen, pflegen, bilden, ehrenamtliche Funktionen) als der Erwerbsarbeit gleichwertig anerkennen.


Lösung System-Reset:   Von der Erwerbsarbeits- zur Tätigkeitsgesellschaft.

Anerkennung aller dem Gemeinwohl dienenden Tätigkeiten als gleichwertig, auch in der Bezahlung zur Erwerbsarbeit, z.B. Erziehung, Pflege, Ehrenamt, Bildung.


2. Das Geld- und Finanzsystem ist nicht nur „aus dem Ruder gelaufen“ und unkontrollierbar geworden, es ist grundsätzlich eine fehlerhafte Konstruktion.


Lösung System-Reset:  Vom krisengeschüttelten und ungerechten Geld- und Finanzsystem zum Vollgeld 
 („Monetative“), zu Zeit- und Regiogeldern, zu demokratischen Banksystemen ohne Zins und Zinseszins.


3. Das System der sozialen Marktwirtschaft ist zu einem „Raubtierkapitalismus“ entartet.


Lösung System-Reset: Von der „Bastardökonomie“ zur Gemeinwohlökonomie oder Solidarischen 
Ökonomie.


4. Von der Gewaltenteilung der "Postkutschen-Demokratie" (Legislative, Exekutive- John Locke, 1690 – und Judikative – Montesquies 1748) hin zu einer partizipativen Demokratie.


Lösung System-Reset: Ablösung der „Parteien-Oligarchie“ durch eine Demokratie der sechs oder sieben 
 „Gewalten“: Konsultative, Legislative, Exekutive, Regionale, Monetative, Judikative
 und Mediative mit plebiszitären Elementen (Volksinitiativen, -abstimmungen,  - entscheide).


5. Raus aus den Strukturen der organisierten Verantwortungslosigkeit, genannt „Föderalismus“, hin zu einer Renaissance der „Region“.


Lösung System-Reset: Auflösung der Bundesländer und neue Aufgaben- und Finanzverteilung auf die Regionen,
 Städte und Gemeinden.


6. Ende der Machtkämpfe durch Mehrheitsentscheidungen.

Bis jetzt wird sehr viel durch Macht oder Mehrheiten erzwungen, mit der Folge, dass oftmals neue Konflikte entfacht werden. Denn auch jede demokratische Abstimmung hinterlässt in der Regel Sieger ( Mehrheit) und Verlierer (Minderheit). Aus diesem grund wird stets versucht, Mehrheiten zu bilden um Interessen durchzusetzen oder zu wahren.


Lösung System-Reset: Von der Mehrheitsentscheidung zum „Systemischen Konsensieren“.
Viele weitere Bereiche für eine partizipative Mitgestaltung durch die Bürger einer Zivilgesellschaft wären zu nennen, praktisch in allen Politikbereichen, vom System der sozialen Sicherung, über das Bildungssystem, das Umweltsystem, das Energiesystem bis zum Rechtsstaat und zur Entwicklungshilfe.


7. Neugestaltung der sozialen Sicherungssysteme


Lösung System-Reset: Ablösung der vielfältigen Sicherungssysteme durch ein bedingungsloses oder tätigkeitsbezogenes Grundeinkommen.


Wie ist dieser „System-Reset“ zu erreichen?


Indem wir das Grundgesetz (als ‚Notbau‘ gedacht und nie durch das Volk legitimiert) durch eine Verfassung ablösen. Das Instrument dazu bietet der Art. 146 GG.


Welche Schritte müssten wir gehen?


1. Der Bürger holt sich seine ihm nach Art. 20, Abs. 2 GG („Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“) zustehende Souveränität zurück (Selbstermächtigung);
2.indem die Zivilgesellschaft  eine Bürgerrechtsbewegung initiiert (Selbstorganisation) und
3. diese ihrerseits einen Verfassungskonvent mit dem Auftrag einberuft (Selbstfinanzierung), einen Verfassungsentwurf im Sinne eines das GG ablösenden Gesellschaftsvertrages zu erarbeiten.


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