Ablösung der „Parteien-Oligarchie“

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Von der Gewaltenteilung der "Postkutschen-Demokratie" (Legislative, Exekutive- John Locke, 1690 –

und Judikative – Montesqieus 1748)  hin zu einer partizipativen Demokratie.

System-Reset:

Ausgehend von dem von Erhard O. Müller vorgetragenen Konzept der „Konsultative“ und anknüpfend an die grundsätzlichen Überlegungen von Reinhard Stransfeld (siehe: Verfassung NEU denken), möchte ich nachfolgend das Modell einer Demokratie der sechs „Gewalten“ skizzieren.

Die vor mehr als dreihundert Jahren entwickelte Gewaltenteilung wird den heutigen Anforderungen an eine demokratische Verfassung nicht mehr gerecht. Mir scheint, dass wir heute mindestens eine Aufteilung in sechs – deutlich voneinander getrennte – „Gewalten“ benötigen, nämlich:

 

1. die KONSULTATIVE   2. die LEGISLATIVE   3.die REGIONALE

 4. die EXEKUTIVE         5. die JUDIKATIVE     6.die MONETATIVE

 

 Erste Gewalt: Die Konsultative

 

Der Souverän (lat. superamus = über allem stehend) als Inhaber der Staatsgewalt, also alle (wahlberechtigten) Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik Deutschland, wählen in jedem der 299 Wahlbezirke eine Vertreterin / Vertreter für die „Konsultative“. Die Bürgervertreter/innen werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen verantwortlich. Wählbar ist, wer das 18. Lebensjahr erreicht hat. Jede Bürgerin, jeder Bürger kann kandidieren. Gewählt ist, wer die meisten Stimmen in seinem Wahlkreis erhält. Die zentrale Aufgabe der „Konsultativen“ ist die Erarbeitung eines gesellschaftlichen Leitbildes, ausgehend von der Frage: In welcher Gesellschaft wollen wir leben? Dieses Leitbild bildet die Grundlage für alle weiteren politischen Entscheidungen. Dazu initiiert die „Konsultative“ einen Konsultationsprozess (etwa analog den Bürgerforen) und eine ständig zugängliche Bürgerplattform im Internet als Medium des „Crowdsourcing“. Die Aussagen des Leitbildes sind verbindlich für alle weiteren politischen Entscheidungen. Wenn beispielsweise das Leitbild einen Einsatz deutscher Soldaten im Ausland untersagt (was über 80% der wahlberechtigten Bürger wollen), dann kann kein anderslautender Beschluss seitens der Legislativen gefasst werden.  

 

 Zweite Gewalt: die Legislative

 

Der Souverän (lat. superamus = über allem stehend) als Inhaber der Staatsgewalt, also alle (wahlberechtigten) Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik Deutschland, wählen in jedem der 299 Wahlbezirke eine Vertreterin / Vertreter für die „Legislative“. Die Bürgervertreter/innen werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen verantwortlich. Wählbar ist, wer das 18. Lebensjahr erreicht. Die Kandidatinnen und Kandidaten werden vorgeschlagen durch Parteien, registrierte Nicht-Regierungsorganisationen und als Direktkandidaten. Die zentrale Aufgabe der „Legislativen“ liegt in der Ausarbeitung leitbildkonformer Gesetze.

 

 Dritte Gewalt: Die REGIONALE

 

Die „Regionale“ besteht aus 99 Mitgliedern. In ihr sind die Städte, Landkreise und Gemeinden durch Repräsentanten aus ihren Körperschaften (Städte- und Gemeindetag, Landkreistag) zu je 1/3 vertreten. Die Bundesländer werden aufgelöst. Eine der ersten Aufgaben ist die Überprüfung aller „Public Private Partnership“– Projekte auf ihre demokratische Kompatibilität.

 

 Vierte Gewalt: Die EXEKUTIVE

 

Sie besteht aus der Bundeskanzlerin/dem Bundeskanzler und aus den Bundesministern. In keiner Einrichtung der „Exekutive“ auf nationaler ebenso wie auf regionaler und örtlicher Ebene darf es Lobbyisten geben. Unternehmensberater, Anwaltskanzleien und Think Tanks haben in Ministerien, Behörden und öffentlichen Institutionen, wie etwa der Bundesanstalt für Arbeit etc., nichts verloren.

 

 Fünfte Gewalt: Die JUDIKATIVE

 

Die rechtsprechende Gewalt ist den Richtern anvertraut. Sie wird durch die in der Verfassung vorgesehenen Bundes-, Regional- und Ortsgerichte ausgeübt. Eine entsprechende Neuorganisation der Rechtsprechung muss erarbeitet werden.

 

 Sechste Gewalt: Die MONETATIVE

 

Sie ist eine öffentlich-rechtliche Einrichtung (Anstalt), der es obliegt, die staatliche Geld- und Währungshoheit auszuüben, unabhängig von den anderen Staatsgewalten und verantwortlich für die Bereitstellung der gesetzlichen Zahlungsmittel, Kontrolle ihres Mengenumlaufs, des Management der nationalen Devisen und der Bankenaufsicht. Hier als Beispiel der Textentwurf für die Verfassung der Schweiz, vorgelegt vom Verein „Monetäre Modernisierung (MoMo)“;

 

weitere Einzelheiten auf der Seite www.vollgeld.ch - Verein Monetäre Modernisierung (MoMo) Postfach 3161, 5430 Wettingen,

Telefon 079 773 34 50,PC-Konto: 60-528878-0 Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!/">Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!/ Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, www.monetative.ch 

 

 

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